Schriftenreihe der Hochschule Speyer
Band 130
Demokratie
vor neuen Herausforderungen
Vorträge und
Diskussionsbeiträge auf dem
1. Speyerer Demokratie-Forum vom 29. bis 31. Oktober 1997
an der Deutschen Hochschule für Verwaltungs-
wissenschaften Speyer
herausgegeben von
Hans Herbert von Arnim
Duncker & Humblot . Berlin
Berlin 1999
ISBN 3-428-09693-2
Inhalt
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
| Vorwort
des Herausgebers |
7 |
|
Begrüßung durch den
Rektor der Hochschule
für Verwaltungswissenschaften Speyer
Siegfried Magiera |
9 |
|
Einführung in das
Tagungsthema
Von Hans Herbert von Arnim |
13 |
|
|
|
|
| I. Kritische
Bestandsaufnahme |
|
|
|
|
|
Fünf Jahre
Demokratiediskussion in Deutschland
- Hoffnung oder Resignation?
Von Robert Leicht |
21 |
|
Perspektiven für
Demokratie und Wirtschaft
- die Vordergründigkeit des Diskurses in unserer Politik
Von Erwin K. Scheuch |
31 |
|
Wer ist schuld an der
Reformblockade?
Von Johannes Willms |
61 |
|
Bürgerpartizipation -
Nachfrage ohne Angebot?
Von Olaf Winkel |
71 |
|
Besonderheiten der
Demokratie auf Gemeindeebene
Von Hans-Georg Wehling |
91 |
|
|
|
|
| II. Praktische Umsetzung
demokratischer Reformkonzepte |
|
|
|
|
|
Siegeszug
direktdemokratischer Institutionen als Ergänzung des
repräsentativen Systems? Erfahrungen der 90er Jahre
Von Otmar Jung |
103 |
|
Ein Volksentscheid über
den Bürgerentscheid:
Die Einführung kommunaler Bürgerentscheide in Bayern
Von Carsten Nemitz |
139 |
|
Fünf Wege zur bürgernahen
Demokratie
Von Karlheinz Niclauß |
161 |
|
Demokratiereform als
Standortfrage. Ökonomische Auswirkungen
falscher politischer Entscheidungsstrukturen
Von Gerd Habermann |
169 |
|
Die Demokratie braucht
endlich den Bürger
- Das Modell Planungszelle
Von Peter C. Dienel |
177 |
|
Mehr Demokratie in der
Bildungspolitik.
Das Beispiel Schulorganisation
Von Gerhard Pfreundschuh |
195 |
|
|
|
|
| III. Demokratie-Konzepte
der politischen Parteien |
|
|
|
|
|
| Peter Caesar F.D.P. |
205 |
|
| Armin Grein Freie Wähler
Bayern |
208 |
|
| Peter Müller CDU |
212 |
|
| Peter Porsch PDS |
218 |
|
| Michael Vesper DIE
GRÜNEN |
221 |
|
| Hans-Jochen Vogel
SPD |
223 |
|
Vorwort
des Herausgebers
Im Jubiläumsjahr der Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer
(gegründet 1947) fand vom 29. bis 31.10. 1997 erstmals das „Speyerer
Demokratieforum“ statt. Auf dieser dreitägigen
Fortbildungsveranstaltung referierten Persönlichkeiten aus Wissenschaft,
Verwaltung, Politik und Presse über grundlegende und aktuelle Fragen der
Demokratie. Fragen der ,Herrschaft des Volkes' werden heute so heiß und
kontrovers diskutiert wie kaum ein anderer Themenbereich.
Der zunehmende und zunehmend evidente
Problemdruck, den ungelöste Fragen unausweichlicher gesellschaftlicher (Um-)Gestaltungen
ausüben, läßt die sogar von ,höchster Stelle' beklagte Problemlösungsschwäche
unserer politischen Hauptakteure in einem neuen Licht erscheinen.
Gleichzeitig sind Partizipationswille und -fähigkeit unserer Staatsbürger,
glaubt man einschlägigen sozialwissenschaftlichen Untersuchungen,
ungebrochen stark. Die tatsächlichen politischen Einflußmöglichkeiten
des Volkes bleiben dahinter jedoch zurück.
Die aus verschiedenen Perspektiven
vorgetragenen Analysen der Probleme der heutigen Demokratie lieferten die
Basis zur Erörterung von reformvorschlägen, wie etwa die Einführung von
Volksbegehren und Volksentscheid auf Bundesebene, von Kumulieren und
Panaschieren auch bei Landtags- und Bundestagswahlen und der Direktwahl
der Ministerpräsidenten der Länder. Aber auch Themen wie
innerparteiliche Demokratie Demokratie in der Schule und das Konzept der
Planungszelle wurden erörtert. Besonderes Augenmerk galt den Möglichkeiten
der praktischen Umsetzung von Reformen, wobei positive Entwicklungen der jüngsten
Vergangenheit im Bereich der direkten Demokratie für die Diskussion
fruchtbar gemacht werden konnten.
In einer Podiumsdiskussion hochrangiger
Politiker wurden die Demokratie-Konzepte der politischen Parteien
einbezogen, wobei die Stellungnahmen der Podiumsteilnehmer aber nicht
selten darüber hinausgingen.
In dem vorliegenden Tagungsband sind sämtliche
in Schriftform zur Verfügung stehenden Vorträge der Tagung, teilweise in
leicht überarbeiteter Fassung, wiedergegeben, um diese einer breiteren Öffentlichkeit
zugänglich zu machen und damit einen Beitrag zur Analyse von
Schwachstellen und zur Reform der Demokratie zu leisten.
Hans Herbert von Arnim
 |
Stand:
21.09.2009
|
|
