Korruption

Inhalt
Vorwort
 

Inhaltsverzeichnis

Vorbemerkung des Herausgebers

Das Buch ist aus einer Tagung zum Thema „Korruption in Politik und Verwaltung“ hervorgegangen, die Ende Oktober 2002 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer stattfand – als sechste der von mir 1997 ins Leben gerufenen „Speyerer Demokratietagungen“. Dieses Buch enthält die Beiträge der Referenten. Jedem der Beiträge folgt eine Zusammenfassung der Diskussion.

Zu den Referenten gehören fast alle Persönlichkeiten, die in Deutschland in Sachen Korruptionsbekämpfung Rang und Namen haben:

Zunächst wird Erwin K. Scheuch über "Die Korruption in Politik/Verwaltung und ihre Mechanismen" berichten.  Scheuch ist emeritierter Professor für Soziologie an der Universität Köln. Seit dem Bestseller "Cliquen, Klüngel und Karrieren" von 1992, den er zusammen mit seiner Frau, Ute Scheuch, schrieb und der seinerzeit wie eine Bombe einschlug, gilt er als der Kenner korruptiver Machenschaften. Was Scheuch seinerzeit am Beispiel Köln darstellte, hat sich beim SPD-Spenden- und Korruptionsskandal, der vor einem Jahr in Köln begann, erneut bestätigt.

Dem Thema Ämterpatronage widmet sich Werner Schmidt-Hieber. Er hat – noch in seiner Zeit als Oberstaatsanwalt in Stuttgart – in einem vielbeachteten Aufsatz das Unwesen der Ämterpatronage gegeißelt und aufgezeigt, dass sie strafrechtliche Untreue darstellen kann und die Justizorgane sie deshalb von Amts wegen zu verfolgen haben. Diese Auffassung hat sich inzwischen weitgehend durchgesetzt. 

Die politische Korruption und ihre Muster behandelt Hans Leyendecker anhand ausgewählter Fälle. Herr Leyendecker, Leitender Redakteur der Süddeutschen Zeitung, ist der Top-Journalist in Sachen Korruption in Deutschland. 

Winfried Maier, Richter am Oberlandesgericht München behandelt das Thema "Wie unabhängig sind Staatsanwälte in Deutschland?". Sein Beitrag ist aus der Dinner Speech aus dem Hambacher Schloss hervorgegangen. Herr Maier war es, der als Staatsanwalt in Augsburg dazu beitrug, dass die CDU-Spendenaffäre um Kohl, Leisler-Kiep, Schreiber, Pfahls und andere aufgedeckt wurde. Sehr gedankt wurde ihm das allerdings nicht. Vielleicht entspricht seine Haltung ziemlich genau dem Geist der mutigen Aufmüpfigkeit, den wir mit dem Hambacher Schloss (und dem berühmten Fest dort im Jahre 1832) verbinden. 

Gernot Korthals, Präsident des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein widmet sich dem Thema "Versagen die Kontrollen?" Den Rechnungshöfen kommt ja selbst eine wesentliche Rolle bei der Bekämpfung von Korruption zu. 

Peter Eigen, der Gründer und Präsident von Transparency International, der während seiner beruflichen Laufbahn bei der Weltbank und anderen internationalen Institutionen viel Erfahrung mit den Auswirkungen von Korruption sammeln konnte, schreibt über "Zivilgesellschaftliche Organisation in der globalen Regierungsführung am Beispiel der internationalen Korruptionsbekämpfung". 

Wolfgang Schaupensteiner befasst sich anhand ausgewählter Fälle mit "Korruption in der Verwaltung". Schaupensteiner ist Oberstaatsanwalt in Frankfurt und leitet dort die für die Bekämpfung von organisierten Formen der Korruptionsdelinquenz und Submissionsabsprachen zuständige Abteilung. Schaupensteiner hat auch in der Öffentlichkeit immer wieder deutlich gemacht, wie wichtig die entschlossene Korruptionsbekämpfung ist und welche Defizite bisher noch bestehen. 

Einen guten Gesamtüberblick gibt Britta Bannenberg, Professorin an der Universität Bielefeld. Frau Bannenberg hat gerade ihre Habilitationsschrift über "Korruption in Deutschland und ihre strafrechtliche Kontrolle" veröffentlicht, ein Buch, das rasch zum Standardwerk avancieren dürfte. 

Über "Korruption als Gegenstand der Politikwissenschaft" schreibt schließlich Philip Manow, Privatdozent für Politikwissenschaft, derzeit am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung in Köln. Er hat sich mit der Thematik intensiv befasst und erst kürzlich in der "Politischen Vierteljahresschrift" (Heft 1/2002) einen Aufsatz veröffentlicht, in welchem er die vergleichende Methode von Transparency International zur Messung von "Korruption" speziell für den Vergleich des Ämterpatronage-Niveaus in verschiedenen westlichen Demokratien nutzbar zu machen sucht. 

Besonderer Dank für wertvolle Hilfe bei der Vorbereitung der Tagung und dieses Buches gebührt Herrn Assessor Stefan Kleb, Mag. rer.publ.

Speyer, im März 2003

Hans Herbert von Arnim                                                                                                                                                                                                                                                  

Stand: 21.09.2009