zur Startseite

Zeitungen und Magazine, neue Fachaufsätze, Besprechungen, Sonstiges

Wissenswertes über Hans Herbert von Arnim

Informationen über die Mitarbeiter von Arnims

Forschungsschwerpunkte und Forschungsprojekte

Aktuelle und frühere Veranstaltungen

Vollständige Publikationsliste und Möglichkeit zum Download zahlreicher Aufsätze

Curriculum Vitae, Bibliography, and New Publications

Publicaciones en Españiol

Pubblicazioni in italiano


zur Startseite des Lehrstuhls
     Volltextsuche in diesem Web   E-Mail

 

 

Droemer Verlag, München 2001
ISBN 3-426-27222-9

und 

Taschenbuch-Ausgabe mit aktuellem Nachwort Knaur, München 2004, 448 Seiten ISBN: 3-426-77658-8

Rezensionen

Sonstiges

 

 

Inhalt
Vorwort
Einführung: Es ist etwas faul im Staate
1
Zwischen Gemeinsinn und Eigennutz: Die politische Klasse schafft sich ihr eigenes System
Das Ideal: Gemeinsinn geht vor
Die Wirklichkeit: Eigennutz dominiert
Minister ohne Sachverstand
Karrierismus statt echter Professionalisierung
Der Verfall des Ansehens von Berufspolitikern
Sicherung der Macht durch Umfunktionieren von Ämtern
Feindverhältnis und starre Fronten
Das Schattensystem
Das System Kohl und die Verselbständigung der politischen Klasse
Statt Aufbruch zur "geistig-moralischen Wende", Verderben 
 der politischen Kultur
 
Wer kontrolliert die Politik?
 2
System der Scheinkämpfe: Im politischen Wettbewerb gewinnt meist die politische Klasse
Idee und Wirklichkeit des politischen Wettbewerbs
 
Die politische Klasse kontrolliert die Spielregeln von Macht, Einfluss, Geld
und Posten
 
Die doppelte Gefährdung des politischen Wettbewerbs
Die politische Klasse: Wer von der Politik lebt, statt für die Politik
 
Die politische Elite: Wer wirklich regiert
 
3
Die Verfassung im Griff des Systems
Parteienfinanzierung und die Folgen 
Im Dunstkreis der Korruption: Parteispenden
Transparenz: mangelhaft
Der Staat schmiert mit: Die steuerliche Begünstigung von Parteispenden
Einladung zur Steuerhinterziehung
Parteien, Wirtschaft und Verwaltung organisieren Massen-Umgehungen 
Die Flick-Affäre
Amnestieversuche
 Wenn das Verfassungsgericht nicht mitmacht ...
... werden eben die Steuergesetze geändert
Die schwarzen Kassen der CDU
Teure Sanktionen für illegale Gelder
Beutepolitik: Die Staatsfinanzierung der Parteien
Umleitung der Gelder auf die Hilfsorganisationen der Parteien
Indirekte Parteienfianzierung 
Wie die Parteien den EU-Haushalt anzapfen
Überdotierung von Abgeordneten
Instrumentalisierung weiterer Ämter
 Viel Geld für nichts? – Die Aufgaben der Parteien
Geld verdirbt den Charakter: Bürgerferne und Politikverdrossenheit
Manipulation des Wahl"rechts"
Das Wahlrecht als Werkzeug der politischen Klasse
Diskriminierung kommunaler Wählergemeinschaften
Als die Konkurrenz noch verboten wurde: Wahlgesetzliche Tricks in der Nachkriegszeit
Die Kleinen müssen draußen bleiben: Die Fünfprozenthürde und andere Sperrklauseln
Ein psychologischer Abwehrschirm gegen neue Herausforderer
Der Listenplatz ist sicher: Scheinwahl mit der Erststimme
Verschleierung der Verantwortung: Bundesrat und Bundesländer
 
Eine kurze Geschichte der Verhinderung direkter Demokratie 
4
Das System dehnt sich aus: Postenwirtschaft und Proporzmentalität
 
Ämterpatronage: Nährboden des Schattensystems
 
Massenhafter Verfassungsbruch
Wie das Parteibuch Schule macht: Politische Beamte
Gängige Praxis, an der sich niemand stört?
 
Ämterpatronage zersetzt die demokratischen Strukturen
 Lähmende Symbiose: Die Verbeamtung der Parlamente
Geistige Korruption
5
Korruption: Die Seele des Systems
Korruption – illegal und strafbar
Korruption – straffrei und doch kriminell
Ein Normensystem im Untergrund
Korruption ist ansteckend
Zwischenbilanz: Gefahr für demokratische Strukturen
Unrecht per Gesetz
Die Parteien als verfassungswidrige Organisationen
6
Zwischen Kontrollorgan und Sprachrohr: Die Medien im Visier des Systems
Auf dem Weg zur Fernsehdemokratie
Personalisierung
Inszenierung und Boulevardisierung
Die Verformung der Wirklichkeit im Prozess ihrer Darstellung
Schweigespirale und öffentliche Lügen: Die öffentliche und die
veröffentlichte Meinung
Darüber spricht man nicht: Political Correctness
Totschlagargument "Populismus"
Gier nach Neuem um jeden Preis
Die Folgen: Verschweigen und Lügen schützen das System
Mediennutzung von oben
Gezieltes Umgehen der zuständigen Institutionen
Plebiszitäre Führer?
 Schauspielerische Talente
7
Die Gesandten des Systems: Der lange Arm der politischen Klasse
 
Die Eroberung des politischen Denkens
 
Ämter und Privilegien als Treueprämie
Gutachter und Kommissionen im Gewand der Neutralität
 
Versuchte Einflussnahme auf die Rechnungshöfe
 
Bestellte Richter und die Entwicklung der Verfassung
8
"Umso schlimmer für die Wirklichkeit": Das System schafft sich seine eigene Wahrheit
Die Lücke zwischen Norm und Wirklichkeit
Vom Umgang mit der Lücke
 
Leerformeln verstellen den Blick
Beihilfe zur Schönfärberei: Die Staats- und Politikwissenschaften
Einäugige Theorien
Der Theoretiker des Systems: Gerhard Leibholz
9
Das System und die Demokratie: Schein und Sein
Die verordnete Verfassung
Die Bürger: formale Rechte, faktische Entmündigung
Freie und unmittelbare Wahl?
Gleiches (aktives) Wahlrecht?
Gleiche (passive) Wählbarkeit?
Abschottungsversuche der Amtsinhaber
Instrumentalisierung der Abgeordnetenmitarbeiter
Vollzeitlohn für Teilzeitarbeit
Überdurchschnittliche Gehälter für durchschnittliche Talente
Amtsgeheimnis wie im Obrigkeitsstaat
Öffentlichkeitsarbeit statt öffentliche Kontrolle
Entmachtung der Wähler aufgrund exzessiver Verflechtung
 
Die Volksvertreter: formale Rechte, faktische Entmündigung
Freies Mandat?
Koalitionsverträge
 Das System rekrutiert die Politiker, die es braucht
 Das System der Kontrolleure: Verwaltung und Gerichte
Das Klassensystem: Ungleichheit von oben
Klassen von Bürgern
Klassen von Parteibürgern
Hierarchien in den Parlamenten
 Regierung und Parlament: Die Umkehrung der Machtverhältnisse
Entmachtung der Volksvertretungen
Herrschaft der Kungelrunden
Parteisoldaten kennen kein freies Mandat
Die Willensbildung: von oben nach unten
Formal: Freiheit und Gleichheit – faktisch: Unfreiheit und 
Ungleichheit
10
Das System und das Gemeinwohl: Schein und Sein
Was schert die Politiker das allgemeine Wohl?
Das Wirtschaftlichkeitsgebot – ein Papiertiger
Allgemeine Interessen kommen zu kurz
Die Macht organisierter Interessen
Wer schützt Volksvertreter vor Korruption?
Zukunftsinteressen kommen zu kurz
Der Mythos vom unabhängigen Abgeordneten
Der Staat frisst seine Steuern: Ausdehnung der Staatsquote
Die Aushebelung der Gewaltenteilung
Exekutive und Legislative
Regierung und Opposition
Politik und Verfassungsgericht
Politik und Verwaltung
Politikblockade: Der Bundesrat am Zügel der Parteien
11
Soll alles bleiben, wie es ist? – Zwei bewährte Strategien zum Systemerhalt und ein Reformansatz
Ämterpatronage
Anpassung der Norm an die Wirklichkeit
Beschönigen der Wirklichkeit
Reform des Systems 
Freies Mandat
Anpassung der Norm an die Wirklichkeit
Beschönigen der Wirklichkeit
Reform des Systems 
Freie und unmittelbare Wahl 
Anpassung der Norm an die Wirklichkeit
Beschönigen der Wirklichkeit
Reform des Systems 
Föderalismus
Anpassung der Norm an die Wirklichkeit
Beschönigen der Wirklichkeit
Reform des Systems 
Gewaltenteilung 
Anpassung der Norm an die Wirklichkeit
Beschönigen der Wirklichkeit
Reform des Systems 
Demokratie
Anpassung der Norm an die Wirklichkeit
Beschönigen der Wirklichkeit
Reform des Systems 
12
Von der Krise zur Systemreform: Das Beispiel USA
Ein wirtschaftlich-soziales Pulverfass
Die Politik: handlungsunfähig und korrumpiert
 
Zwei Reformansätze
Direkte Demokratie
Unabhängige Einrichtungen
Fazit: Ein gangbarer Weg
13
Verantwortlich machen, kontrollieren, abwählen: Wie das System zu ändern ist
Beispiel 1: Gemeindeverfassung
Beispiel 2: Direktwahl des Ministerpräsidenten
Beispiel 3: Reform des Wahlrechts der Volksvertretungen
Verhältniswahl mit flexiblen Listen: Kumulieren und Panaschieren
Variable Zahl von Parlamentsabgeordneten – abhängig von der Wahlbeteiligung
Der "Bürgerbonus": Politikfinanzierung von unten
Die Mehrheitswahl: Zurechenbare individuelle Veranwortung
Vorwahlen: Die Wähler nominieren ihre Kandidaten selbst
Ziel: Wiederherstellung der Verfassungsgrundsätze 
Gewaltenteilung
Freies Mandat der Volksvertreter 
Demokratieprinzip
Freie und unmittelbare Wahlen
Handlungsbedarf: Die Abwendung der Bürger vom bestehenden System
Aus Erfahrung klug: Wenn der Parlamentarische Rat heute tagen würde 
14
Den Stein ins Rollen bringen: Wie Systemreformen durchzusetzen sind
Von den Schwierigkeiten der Durchsetzung
Frischer Wind durch Reformparteien?
Volksgesetzgebung als Motor der Reform
15
Auf den Bürgersinn vertrauen: Der Aufstieg der direkten Demokratie
Nachwort zur Taschenbuchausgabe
Anhang
Anmerkungen
Register

Stand: 25.08.2011