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Knaur Verlag, München 2001, ISBN 3-426-77557-3
 

Inhalt
Vorwort 11
Einleitung
Schatteneinkommen und versuchte Weißwaschung
13
Teil 1
Doppelte Buchführung oder:
Das im Dunkel sieht man nicht
19
 
1
Teils steuerfrei, teils gut versteckt:
    Die Schatteneinkommen
21
Wie es zu den verschleierten Nebeneinnahmen 
kam 
21
Regierungsmitglieder "de luxe":
    Die Zweiklassengesellschaft
25
Schatteneinkommen: Illegitim und verfassungswidrig 31
Wie die politische Klasse unliebsame Urteile verhindert 39
2
Auf dem Prüfstand: Der Vergleich mit anderen
       öffentlichen Spitzeneinkommen
42
Minister anderer deutscher Bundesländer  42
Bundesminister und Bundeskanzler  45
Oberbürgermeister von Großstädten 47
Beamtete Staatssekretäre und Rechnungshofpräsidenten  48
Spitzen der Rechtsprechung 49
Internationaler Vergleich 50
Resümee: Schatteneinkommen sprengen das
       Gehaltsgefüge 
52
3
Verdiente Politiker: Die Schatteneinkommen der
     Ministerpräsidenten, Minister und parlamen-
     tarischen Staatssekretäre 
54
Bund  58
Bayern  62
Nordrhein-Westfalen  64
Baden-Württemberg  65
Sachsen 67
Thüringen 69
Rheinland-Pfalz  70
Brandenburg  71
Berlin  73
Saarland 74
Mecklenburg-Vorpommern 75
Hessen  76
Schleswig-Holstein 78
Sachsen-Anhalt 79
Niedersachsen  80
Bremen 81
Hamburg  82
4
Sonderrechte: Die Überversorgung von
       Regierungsmitgliedern 
84
Pensionen 84
Übergangsgelder 93
5
Handlungsbedarf: Das muss geschehen 96
Sofortige Beseitigung der Schatteneinkommen!  96
Streichung der staatlichen Pension von Regierungs-
mitgliedern und Anhebung des Amtsgehalts um 25 Prozent (Länder) beziehungsweise 40 Prozent (Bund)!
97
Begrenzung des Übergangsgeldes auf ein Jahr!  99
Ein neues Entscheidungsverfahren! 99
Abschaffung der parlamentarischen Staatssekretäre! 101
Kein Abgeordnetenmandat neben dem Ministeramt!  109
Teil 2
Die Hofkommission oder:
Der lange Arm der Politik
113
6
Überblick: Auftrag erfüllt 115
7
Vorgeschichte: Gönnt man uns den Lohn nicht mehr,
     muss eine Kommission schnell her
124
8
Es darf ruhig etwas mehr sein: Die Vorschläge der
     Berger-Kommission 
130
So macht man aus Regierungsmitgliedern »de Luxe«
     den Normalfall 
130
Verfahrensvorschlag: Periodische Erhöhung und 
     Indexierung 
134
9
Tarnen und Täuschen: Das Vorgehen der
     Berger-Kommission 
135
Das vorgeschlagene Entscheidungsverfahren  135
Die vorgeschlagene Erhöhung der Amtsgehälter  137
Die Vorschläge zur Altersversorgung  153
Das Übergangsgeld 163
Verfehlt: Die selbst gesetzten Reformziele 164
Täuschung der Öffentlichkeit 165
10
Die Kommissionsvorschläge zu Ende gedacht: Explosion
     des gesamten öffentlichen Besoldungsniveaus 
170
11
Propaganda: Die wahre Funktion der
Berger-Kommission 
176
12
Stets zu Diensten: Wie man eine Hofkommission
installiert 
180
Schluss: Unverzüglicher Abbau der Schatteneinkommen! 191
Anhang 195
Anmerkungen 197
Tabelle 1: Derzeitige Bezüge von Ministern des 
       Bundes und der Länder 
214
Tabelle 2: Derzeitige Bezüge des Bundeskanzlers und 
     der Regierungschefs der Länder 
216
Tabelle 3: Derzeitige steuerpflichtige Amtsbezüge
     und zusätzliche Schatteneinkommen von bayerischen
     und nordrhein-westfälischen Regierungsmitgliedern
     mit Abgeordnetenmandat 
218
Tabelle 4: Internationaler Vergleich der Bezüge von
     Regierungsmitgliedern 
219
Tabelle 5: Vergleich Bayern / Nordrhein-Westfalen –
      Hessen / Niedersachsen 
220
Tabelle 6: Vergleich Bund – Bayern / 
     Nordrhein-Westfalen 
222
Tabelle 7: Amtsgehälter hoher Richter 223
Tabelle 8: Zahl der Regierungsmitglieder mit und ohne
      Parlamentsmandat in Bund und Ländern 
224
Tabelle 9: Kosten der Bezahlung von Regierungschefs
     der Länder bei Umsetzung der Vorschläge der
     Berger-Kommission 
225
Tabelle 10: Kosten der Bezahlung von Ministern
     und Senatoren der Länder mit Abgeordnetenmandat
     bei Umsetzung der Vorschläge der Berger-
     Kommission 
226
Tabelle 11: Kosten der Bezahlung von Ministern und
     Senatoren des Bundes und der Länder ohne
     Abgeordnetenmandat bei Umsetzung der Vorschläge
     der Berger-Kommission 
227
 Schaubild 1: Jahreseinkommen von ausgesuchten
     Regierungsmitgliedern und anderen Amtsträgern –
     in Kontrast zu den Vorschlägen der
    Berger-Kommission
228
Schaubild 2: Jahreseinkommen des Bundeskanzlers
     und der Regierungschefs deutscher Länder –
     in Kontrast zu den Vorschlägen der Berger-
     Kommission 
230
Schaubild 3: Jahreseinkommen der Bundesminister
     und der Minister und Senatoren deutscher
     Länder – in Kontrast zu den Vorschlägen der
     Berger-Kommission 
232
Schaubild 4: Jahreseinkommen von parlamentarischen
     und beamteten Staatssekretären mit Abgeordneten-
     mandat 
234
Schaubild 5: Einkommen von Ministern mit und ohne
     Parlamentsmandat 
236
Übersicht 1: Von Landesministerien 
     Nordrhein-Westfalens an die Kienbaum 
     Unternehmensberatung GmbH
     in den Jahren 1990 bis 1996 vergebene Aufträge
238
Übersicht 2: Jahreseinkommen von Ministerpräsidenten,
     Ministern, Senatoren und parlamentarischen Staats-
     sekretären mit und ohne Abgeordnetenmandat 
240
Vermerk von Professor Dr. Peter Badura zur Vorlage
      bei der 3. Sitzung der Gemeinsamen Kommission
     Bayern/Nordrhein-Westfalen zur Neuordnung der
     Bezüge von Mitgliedern der Landesregierungen am
     22. Oktober 1999 
274

Stand: 25.08.2011