Europäische Lokalsysteme

Projekt-Beschreibung

„Wandel europäischer Lokalsysteme: Wirkungen institutioneller Dezentralisierungspolitik. Kommunale Aufgaben- und Leistungsprofile in Deutschland, Frankreich und Großbritannien“ 

Dezentralisierung öffentlicher Aufgaben

       Reformwirkungen im Vergleich

In der internationalen Lokalforschung wird weitgehend übereinstimmend von einem globalen Trend der Dezentralisierung von Staatsaufgaben ausgegangen. Vergleichende Analysen blieben bislang allerdings überwiegend auf die Bestimmungsfaktoren und Verläufe von Dezentralisierung in verschiedenen nationalen Kontexten fokussiert. Wenig Beachtung fand dagegen die Frage, wie sich diese Reformen auf den praktischen Aufgabenvollzug und die Leistungskraft kommunalen Handelns auswirken.

 Das Projekt "Wandel europäischer Lokalsysteme" nimmt sich dieser Forschungslücke an und vergleicht Ergebnisse und Wirkungen der Dezentralisierungspolitik in Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Für jedes der drei Länder werden die zu Beginn der 1980er Jahre einsetzenden institutionellen Reformen in den Blick genommen und hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die lokale Performanz in konkreten Politikfeldern untersucht. Es soll ermittelt werden, wie sich unterschiedliche Arten der Aufgabendezentralisierung auf das Funktionalprofil, die Entscheidungsprozesse und die Politikergebnisse in den lokalen Gebietskörperschaften auswirken.

       Forschungsfragen

   1. Welche Effekte ergeben sich aus den länderspezifischen Strategien der Dezentralisierungspolitik für das Aufgaben- und Organisationsprofil der Gebietskörperschaften? Analytisch unterscheiden wir dabei drei Typen von Dezentralisierung: (1) politische Dezentralisierung (Aufgabenübertragung einschließlich politischer Mitwirkungsrechte des Rates), (2) administrative Dezentralisierung (Aufgabenübertragung ohne Mitwirkungsrecht des Rates), (3) Dekonzentration (Aufgabenvollzug durch lokal operierende staatliche Behörden/Einrichtungen).. Welche Strategien wählen die (zentral-)staatlichen Regierungen aus welchen Gründen? Wird im Ergebnis eher das Prinzip der »Funktionalität« oder der »Territorialität« öffentlicher Aufgabenerledigung gestärkt? Ist eine Konvergenz der kommunalen Aufgaben- und Organisationsmodelle zu beobachten?

2. Was bewirken die Dezentralisierungsstrategien in der Praxis? Zur Erfassung der Veränderungen im Leistungsniveau werden drei Aspekte betrachtet: (1) Koordinationsfähigkeit, (2) Effizienz und Effektivität der Aufgabenerledigung und (3) demokratische Verantwortlichkeit.

3. Wie können Dezentralisierungseffekte erklärt werden? Als wichtige Bestimmungsfaktoren sind zu vermuten: (1) historische Pfadabhängigkeiten und bürokratische Traditionen, (2) Eigenheiten des Politikfeldes, (3) Akteurskonstellationen und -Strategien sowie (4) Externe Druckfaktoren (z.B. EU-Regulierungen, ökonomische Entwicklung).

       Untersuchungsmethoden

Die Untersuchung basiert auf einem Methodenmix aus Sekundäranalysen, Experteninterviews, intensiven Fallstudien in drei Städten (commune/district) und drei Kreisen (département/county) sowie einer schriftlichen Follow up-Befragung in allen drei Untersuchungsländern. Neben der Auswertung von verfügbaren Berichten, amtlichen Statistiken und »Verwaltungsvollzugsdaten« werden Experteninterviews mit den exekutiven Spitzen der Kommunalverwaltungen, mit Fachpolitikern der lokalen Vertretungsorgane sowie mit Akteuren der Fach und »Querschnittsabteilungen« geführt. Zur Rückkoppelung der Forschungsergebnisse sind Gruppendiskussionen in den »Fallkommunen« sowie ergänzende Interviews mit Akteuren staatlicher und interkommunaler Einrichtungen geplant.

Stand: 28.09.2010